Ihre Position: Geschichte : Chancen zur Mehrheitsfähigkeit der Volkspartei SPD

Chancen zur Mehrheitsfähigkeit der Volkspartei SPD

Gerd Andres, Sprecher des Seeheimer Kreises in den 90er Jahren

Stand das Papier aus dem Jahre 1992 noch ganz unter den Vorzeichen der Veränderungen in Deutschland und in Osteuropa und den sich daraus ergebenden Anforderungen für die SPD und die Bundesrepublik, so war das Positionspapier „Chancen zur Mehrheitsfähigkeit der Volkspartei SPD“ von 1995 vielmehr eine konkrete Analyse der Bundestagswahlen zwischen 1983 und 1994 und der Mitgliederentwicklung innerhalb der Partei. Kritisch wurde aber
vor allem zur Wahlanalyse von 1994 durch den Parteivorstand Stellung genommen. Dieser verkannte u.a. die wirkliche Stammwählergruppe der SPD: Die kleinen Leute, für die die SPD immer noch eine Art Schutzmacht darstellte. Die klassischen SPD-Hochburgen waren genau dort zu finden, wo traditionell Realitätsorientierte Politik gemacht wurde. Um eine Realitätsorientierte Politik – nicht nur auf kommunaler Ebene – haben sich die Seeheimer immer bemüht. Als Resümee des Papiers wurden zehn Thesen zur Mehrheitsfähigkeit der SPD aufgestellt, in denen u.a. der Wille zur Übernahme von politischer Verantwortung auch auf Bundesebene, die Rückbesinnung auf Werte wie Solidarität und soziale Gerechtigkeit, sowie auf die traditionellen Wählerschichten und eine intensivere Mobilisierung von Jung- und Nichtwählern gefordert. Große Resonanz fanden auch die Tagungen des Seeheimer Kreises Mitte der 90er Jahre.

„SPD – Quo vadis?“

Das sicherlich größte Echo löste die Veranstaltung „SPD – Quo vadis?“ aus, zu der man sich vom 25. bis 27. November 1994 in der Akademie für politische Bildung in Tutzing traf. Neben den Reden von Renate Schmidt und Hans-Ulrich Klose erntete vor allem die Stegreifrede des damaligen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Rudolf Scharping großen Beifall. „Die Rede von Scharping war der Versuch, eine Politik der Mehrheitsfähigkeit zu beschreiben“, erinnert sich Karl-Hermann Haack, „Er beschrieb exakt die Politik, für die wir Seeheimer immer eingetreten sind.“ Scharping forderte in deutlichen Worten eine Kursänderung der SPD, vor allem in der Sozial- und Wirtschaftspolitik, sowie eine offensive Herangehensweise an unliebsame Politikthemen, wie den Umbau des Sozialstaats. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentierte den Auftritt Scharpings wohlwollend als „Paukenschlag“: „Schonungslos hielt der SPD-Vorsitzende seiner Partei den Spiegel vor. Die Zensur, die er ihr ob ihres programmatischen und organisatorischen Erscheinungsbildes gab, lautet ,ungenügend’. Scharping weiß, daß Schocktherapien nötig sind, um in der SPD etwas zu bewegen. ,Tutzing’ könnte ebenso wie ,Petersberg’ zur Chiffre eines solchen schmerzhaften Anstoßes werden. […] Es ist bemerkenswert, daß Scharping seine Vorstellungen bei einer Parteigruppierung vortrug, die gemeinhin als gewerkschaftsnah gilt. Das gibt dem Tutzinger Ereignis Gewicht.“

 

„Projekt Moderne – Die Zukunft unserer Gesellschaft. Neuorientierung
Sozialdemokratischer Perspektiven für das 21. Jahrhundert“


Zwei Jahre später, im Oktober 1996, trafen sich die Seeheimer wieder in
Tutzing. Thema: „Projekt Moderne – Die Zukunft unserer Gesellschaft. Neuorientierung Sozialdemokratischer Perspektiven für das 21. Jahrhundert“. Das ließen sich auch Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping
nicht entgehen. Der Fernsehjournalist Ulrich Wickert referierte über das
Thema „Braucht die Politik noch Moral?“. Klaus von Dohnanyi diskutierte
u.a. mit dem damaligen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen
Industrie, Hans-Olaf Henkel, über die Chancen und Risiken des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Und Franz Müntefering sprach über „Volksparteien in der Mediengesellschaft – Strukturelle, organisatorische und politische Anforderungen an die Arbeit der SPD“.