Ihre Position: Politik : 5 Gründe für die SPD

5 Gründe für die SPD

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Seeheim-Sprecher Johannes Kahrs.

22.06.2009
1. Arbeit statt Arbeitslosigkeit
Die SPD steht für eine Politik, die in der Krise nicht tatenlos zusieht, wie Hunderttausende unverschuldet ihren Job verlieren. Eine Politik, die Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte auch in der Krise verteidigt. Das macht die SPD, etwa durch das von Olaf Scholz eingeführte Kurzarbeitergeld, das viele Hunderttausend Menschen derzeit Arbeit hält.
 
2. Eine nachhaltige Industriepolitik, die gestaltet
Deutschland erwirtschaftet ein Drittel seines Wohlstandes mit industrieller Produktion. Wir wollen neben dem Dienstleistungssektor auch weiterhin reale Werte schaffen, mit hochqualifizierten Arbeitnehmern. 

3. Soziale Gerechtigkeit statt marktradikale Ideologie
Die Ideologie der Marktliberalen, die uns in diese Krise geführt hat, kann sicherlich nicht die Antwort auf die Krise sein! In Weiten Teilen der Wirtschaft galten nicht mehr die Prinzipien von Verantwortung und Vernunft, sondern Maßlosigkeit und Gier. Es geht um eine neue Epoche des WIR statt eine Epoche des ICH.

4. Eine sichere, erneuerbare Energiezukunft
Wir wollen eine sichere Zukunft mit erneuerbaren Energien, mehr Energieeffizienz und hocheffiziente fossile Kraftwerke. Wir kämpfen für die Umwelt und stehen fest zum Atomausstieg. Wir wollen nicht eine Rolle rückwärts hinter die Energiewende.

5. Teilhabe und Chancen statt Privilegien für wenige
Dies gilt zum Beispiel für den Bereich der Bildung. Bildung ist ein Menschenrecht. Das ist unser sozialdemokratisches Prinzip. Teilhabe gilt aber auch im Bereich der Gesundheitsversorgung: wir wollen eine Politik, die gegen eine zwei Klassen Medizin steht.

CDU, CSU und FDP stehen für Ellebogengesellschaft, Privilegien für wenige, Märkte ohne Regeln. Um diese Richtungsentscheidung geht es bei der Bundestagswahl. Wir wollen ein soziales Deutschland. Das geht nur, wenn wir schwarz-gelb verhindern und am  27. September sozialdemokratisch wählen.