Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für...
MehrAbiy Ahmed hat den Friedensnobelpreis wohlverdient erhalten
Dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed wurde für die Aussöhnung mit Eritrea der Friedensnobelpreis verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Abiy Ahmed und begrüßt...
MehrDie Todesstrafe muss abgeschafft werden
Anlässlich des Internationalen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, sagt Frank Schwabe.
MehrSPD steht an der Seite der Menschen, die auf bezahlbares Wohnen angewiesen sind
Das Bundeskabinett hat heute die Gesetzentwürfe zur Verlängerung und Verschärfung der Mietpreisbremse sowie zur Verteilung der Maklerkosten beschlossen. Die Reform geht über die...
MehrGleichstellung darf nicht bei der Mehrwertsteuer enden
Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die Senkung der Mehrwertsteuer für Periodenprodukte. Auch wenn dies finanziell nur eine vergleichsweise geringe Entlastung für Frauen bedeute, ist...
MehrSPD-Hochschulpolitik mit klaren Zielen – Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Digitalisierung
Am Dienstag und Mittwoch fand in Hannover eine Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des...
MehrErmordung an Jamal Khashoggi als internationales Verbrechen ahnden
Vor einem Jahr wurde der Journalist Jamal Khashoggi ermordet. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen hat in ihrem Bericht festgestellt, dass Jamal Khashoggi Opfer...
MehrSPD-Position bestätigt: Verbraucher wollen Nutri-Score
Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben entschieden: Sie wollen den Nutri-Score. Das war zu erwarten, denn die schon lange von der SPD geforderte ampelfarbene...
MehrVáclav-Havel-Preis: Glückwünsche an uighurischen Aktivisten Ilham Tohti
Ilham Tohti ist ein bekannter uighurischer Intellektueller aus China. Seit zwanzig Jahren setzt er sich für eine Verbesserung der Situation der dort lebenden uighurischen...
MehrNationale Tourismusstrategie - den Tourismus sozial und nachhaltig stärken
Der Tourismusausschuss hat über den Antrag von SPD und CDU/CSU zur Nationalen Tourismusstrategie beraten. Mit einem umfassenden Paket zur Fachkräftestärkung, Förderung eines...
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