Koalition einigt sich auf Reform des Urheberrechts
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute über die Reform des Urheberrechts geeinigt. Die SPD hat noch einmal deutliche Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler durchgesetzt....
MehrRaketenangriffe auf Israel stoppen – weitere Eskalation der Gewalt vermeiden
Die zweite Nacht infolge sind hunderte Raketen aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuert worden. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die Terrorangriffe auf Israel und fordert...
MehrCorona Medikamentenforschung wird deutlich gestärkt
Mit einer neuen Förderrichtlinie wird die Bundesregierung die klinische Forschung zur Behandlung schwerer Covid-Fälle in den wichtigen klinischen Phasen II und III mit zusätzlichen...
MehrEs bleibt viel zu tun für eine gerechtere und durchlässigere Gesellschaft
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt: Die SPD hat in dieser Koalition viel erreicht. Aber für einen wirklichen Richtungswechsel brauchen wir andere Mehrheiten, sagt Michael...
MehrDer Kampf gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen hat höchste Priorität
Vor zehn Jahren wurde die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterzeichnet. Für...
MehrEU-Sozialgipfel: Vorrang für soziale Grundrechte im EU-Binnenmarkt
Heute treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Porto um über soziale Grundrechte zu sprechen. Doch es braucht mehr als warme Worte. Der Gipfel muss eine Wende in...
Mehr50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war...
MehrDrohnenverordnung: Deutschland kann Leitmarkt werden
Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Recht, der diese Woche abschließend beraten wurde, werden die derzeit bestehenden...
MehrHolzmarkt ökologisch stabilisieren: Holz verbauen, statt exportieren
Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein...
MehrSauber und effizient im öffentlichen Straßenverkehr
Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen...
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