Für starke Familien
Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützen wir gezielt Familien mit kleinem Einkommen – zum Beispiel jene im Grundsicherungsbezug oder Empfänger von Kinderzuschlag. Wir bauen für...
MehrMenschen auf dem Land nicht aus den Augen verlieren
Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt auf dem Land. Dass nun das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung vorschlägt, nur noch Städte zu fördern und dafür...
MehrZukunftszentren digitale Transformation: Riesenchance für Ostdeutschland
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant, über eine eigene, mit Mitteln des Bundes und des Europäischen Sozialfonds finanzierte, Förderrichtlinie für Ostdeutschland in...
MehrAktionärsrechte stärken und Mitbestimmungsrechte bestätigen
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf von Katarina Barley zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) verabschiedet. Das ist gut, weil damit die Rechte...
MehrLangsames Internet gefährdet Tourismus in Deutschland
Der Startschuss für den Aufbau des 5G-Netzes ist gefallen und die Versteigerung der Lizenzen für die Mobilfunkanbieter läuft. Für den Tourismusstandort Deutschland ist es...
MehrLeipziger Buchmesse: einmalige Literaturlandschaft erhalten und Urheberrechte stärken
Ab Donnerstag präsentiert sich die deutsche und internationale Buch- und Medienbranche auf der Leipziger Buchmesse. Rund 2600 Ausstellerinnen und Aussteller aus über 40 Ländern mit...
MehrRussland muss OSZE und Europarat unverzüglich Zugang zu Tschetschenien gewähren
Der Direktor der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ in der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ojub Titijew, wurde am 18. März 2019 in der tschetschenischen Stadt Schali zu...
MehrEuropa wählt Menschenwürde
Die Angriffe menschenverachtender Parteien und Stimmungsmacher in Europa müssen uns Demokratinnen und Demokraten dazu motivieren, lauter zu sein. Lauter als Hass und Rassismus. Wir...
MehrWirtschaftseintrübung, aber keine Rezession – für Export und Beschäftigung in Deutschland sorgen
Die heute veröffentlichte Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen geht für das laufende Jahr nur noch von einem Wachstum des BIP von 0,8 Prozent aus. Noch im November hatte der...
MehrWir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell...
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