Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle...
MehrAG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert
Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung...
MehrEine Selbstverständlichkeit: die Hälfte der Macht für Frauen
Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Es waren allen voran couragierte Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz,...
MehrAmpelkennzeichnung: Mit Nutriscore gesündere Lebensmittelauswahl erleichtern
Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten. Neben Ernährungsbildung und der Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung muss das Gesamtkonzept...
MehrWichtiger Beitrag zur Friedenssicherung in Afrika - Bundestag unterstützt Friedensprozess zwischen...
Die Koalition sendet mit dem heute angenommenen Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea das Signal, dass die Entwicklungen am Horn von Afrika...
MehrBrexit-Abstimmung gescheitert – Türen bleiben offen
Das britische Unterhaus hat mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen abgelehnt. Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist eine krachende Niederlage für Theresa May....
MehrSteuersenkungen kein Garant für brummende Wirtschaft
Union, FDP und Wirtschaftslobby begründen ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Soli neuerdings mit der Möglichkeit eines Wirtschaftsabschwungs. Steuersenkungen...
MehrToll Collect bleibt staatlich. Richtig so.
Die Erhebung der Lkw-Maut und damit alle Einnahmen daraus bleiben beim Bund. Unsere langfristige Forderung wird umgesetzt, Toll Collect wird nicht erneut privatisiert. Das Geld...
MehrNeue Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Quartieren kommt
Auf Bestreben der SPD-Bundestagsfraktion hat die große Koalition heute einen Antrag zur Unterstützung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der...
MehrDatenschutz ist auch Bildungsaufgabe
Anlässlich des aktuellen Hackerangriffs fordert der neue Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber mehr Aufklärung zum Thema Datenschutz und sieht dabei Schulen als wichtige Partner in...
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