StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr
Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche...
MehrViele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen
Das Bundeskabinett hat gestern den Gesetzentwurf zum Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Das bedeutet vor allem auch wesentliche Verbesserungen für Menschen mit...
MehrE-Scooter nachhaltig und umweltfreundlich betreiben
Elektromobilität leistet einen wichtigen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern. Auch die Mikromobilität kann ein Schritt zu weniger CO2-und...
MehrPlastiktüten verbieten – Pfandsystem auf Kaffeebecher
Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, auch die Flut von Einwegbechern...
Mehr70 Jahre Genfer Konventionen
Ein Mindestmaß an Menschlichkeit in bewaffneten Konflikten zu wahren - das ist das Ziel des humanitären Völkerrechts. Die vier Genfer Abkommen, die nach den furchtbaren Erfahrungen...
MehrJahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit...
MehrPostreform ja, aber richtig
Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat Eckpunkt zu einer Postreform vorgelegt. Einer Verkürzung der Zustellung steht die SPD-Bundestagsfraktion kritisch gegenüber. Die Förderung...
MehrGewerbesteuer für Reiseveranstalter: Fakten statt Drohszenarien
Die Verbände der Tourismusbranche malen vor der Entscheidung des Bundesfinanzhofes über die Gewerbesteuer für Reiseveranstalter unrealistische Drohszenarien an die Wand, die einer...
MehrCO2-neutrales Fliegen möglich machen
Der Luftverkehr ist mitverantwortlich für die klimaschädlichen CO2-Emissionen – und das pro Person in weit höherem Maße als beispielsweise die Bahn. Die aktuelle Debatte über die...
MehrDer vergessene Massenmord: Die Vernichtung der Sinti und Roma
Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für die Roma und Sinti an die Ermordung hunderttausender Menschen in der Zeit des...
Mehr
