International Equal Pay Day: Eine Frage der Gerechtigkeit
Erstmals wird heute der International Equal Pay Day begangen – der auf die fortwährende und weltweite Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Anlässlich dieses...
MehrCorona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe
Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der...
MehrStVO-Reform: Grüne verhindern Kompromiss
Die ursprünglich Anfang des Jahres beschlossene Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO), die eine Reihe von Verschärfungen enthielt und damit zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr...
MehrWeltkindertag: Starke Kinderrechte schaffen Zukunft
Am morgigen Weltkindertag macht die SPD-Fraktion im Bundestag auf die speziellen Rechte und individuellen Bedürfnisse der Kinder aufmerksam. Die Sozialdemokraten fordern CDU/CSU...
MehrZwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt
Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren...
MehrMit Nationaler Tourismusstrategie in eine nachhaltige Zukunft für den Tourismus
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Erarbeitung der Nationalen Tourismusstrategie den Leitsätzen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit...
MehrStärkung der Kreislaufwirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Kernstück darin ist eine Novelle...
MehrOpfer des §175: Homosexuelle Soldaten werden endlich entschädigt
Das Verteidigungsministerium hat sich endlich zu einer Entschädigung für die Opfer durchdringen können, die aufgrund des §175 StGB unehrenhaft aus dem Dienst entlassen wurden. Die...
MehrMehr Batterien sammeln
Batterien gehören nicht in den Restmüll. Sie sind voller Wertstoffe, wie Zink, Nickel, Lithium, Silber und seltene Erden. Sie enthalten aber auch umweltschädliche Stoffe wie...
MehrGrundgesetzänderung: Bundestag entlastet Kommunen massiv
Der Bundestag beschließt heute voraussichtlich eine beispiellose Entlastung der Kommunen. Dafür wird das Grundgesetz geändert. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern die...
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