Gute Entscheidungen für die Zukunft des Europarats
Die Beschlüsse der Ministerkonferenz des Europarats in Helsinki im 70. Jahr des Bestehens der Organisation bauen eine Brücke für einen Verbleib Russlands, erklärt Frank Schwabe.
MehrEine gute Woche für die Rechte von Menschen mit Behinderung und ihre Betreuer
Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag gleich zwei wichtige Gesetze verabschiedet, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die finanzielle Situation ihrer Betreuer...
MehrNachhaltige Maritime Wirtschaftspolitik umsetzen
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine starke maritime Industrie in Deutschland ein. Für deren Erfolg müssen wir eine nachhaltige Antwort auf die vor uns liegenden...
Mehr70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zum Feiern
Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag würdigte die beständige und bewährte Grundlage unseres Zusammenlebens heute in einer vereinbarten Debatte...
MehrDie Kümmerer unterstützen
Der Familienausschuss im Deutschen Bundestag hat gestern den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation in Deutschland beraten. Dieser empfiehlt die Daseinsvorsorge in den...
MehrZum Internationalen Tag gegen Homophobie
Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert...
MehrWir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie
Der Tourismus ist ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft. Fast drei Millionen Arbeitsplätze bietet der Tourismus in Deutschland. Wir brauchen dringend eine nationale...
MehrPetitionen wirken - je mehr Eingaben, desto besser
Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die...
MehrMindestausbildungsvergütung für Auszubildende kommt
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novelle des Berufsbildungsgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarischen Beratungen, erklärt Yasmin...
MehrEntschädigung von Opfern des SED-Unrechtsregimes wird entfristet
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem die Entschädigung von Opfern des SED-Unrechtsregimes entfristet wird, erklärt...
Mehr
