25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als...
MehrMedienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze...
MehrEuropawahl: Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe, wonach vollbetreute psychisch kranke oder behinderte Menschen an der...
MehrJa zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern
Die Bundesregierung hat dem Kompromiss zum Urheberrecht im Rat der Europäischen Union zugestimmt, weil die Reform insgesamt dringend nötige Anpassungen des nicht mehr zeitgemäßen...
MehrEuropawahl: Wahlbeeinflussung verhindern und die digitale Öffentlichkeit stärken
Social Bots, Fake News und Desinformation - die Gefahren für demokratische Wahlen sind zahlreich. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion im Vorfeld der Europawahl für eine...
MehrStarke Lokalpresse fördert Medien- und Meinungsfreiheit
Anlässlich des 45. Kongresses Deutscher Lokalzeitungen macht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür stark, die Regionalpresse zu unterstützen, um die journalistische Vielfalt zu...
MehrDas Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von...
MehrBerufsbildungsbericht 2019 macht deutlich: Handlungsdruck besteht weiter
Bildungsministerin Karliczek stellt heute den Berufsbildungsbericht 2019 vor. Aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt dieser: Wir müssen die von uns erkämpften Maßnahmen im...
MehrSteuergestaltung durch Kreditkarten beenden
Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass immer mehr Arbeitgeber ihren leitenden Arbeitnehmern anstelle von Sonderzahlungen Prepaid-Kreditkarten überlassen und mit hohen...
MehrDeutscher Computerspielpreis: Spielekultur stärken
Kultur lebt von Ideen, Vielfalt und Veränderung. Die gestrige Verleihung des Deutschen Computerspielpreises (DCP) bestätigte einmal mehr, dass auch Computer- und Onlinespiele...
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