Positionen & Papiere

SCHRITTE AUF DEM WEG ZU EINEM MODERNEN, DIGITALEN UND TRANSPARENTEN SOZIALSTAAT, DER DAS LEBEN EINFACHER MACHT.

Als Sozialdemokrat:innen und als Seeheimer Kreis treten wir seit jeher für einen starken Sozialstaat ein, der sich verpflichtet sieht, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit herzustellen. Ein funktionierender Sozialstaat ist der Garant für den sozialen Frieden in Deutschland. In unserer Zeit verändern sich die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen rapide. Diesen Veränderungen muss auch die Soziale Marktwirtschaft Rechnung tragen. Deswegen kämpfen wir für einen modernen, digitalen und transparenten Sozialstaat. Grundsätzliches Ziel der hier dargestellten Reformvorschläge ist neben einem bürger:innenfreundlicheren Sozialstaat vor allem eine Steigerung der Effizienz im System, der Abbau von Bürokratie sowie in der Konsequenz eine Einsparung von Kosten.

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ECKPUNKTE FÜR EINE ZUKUNFTSORIENTIERTE EU-TÜRKEIPOLITIK

Im Mai 2023 bestand vielerorts die Hoffnung, dass die Türkei ihr Schicksal bei der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in die Hand nehmen und im hundertsten Jahr nach Gründung der Republik ein neues Staatsoberhaupt hervorbringen würde. Das Ergebnis kennen wir inzwischen: Trotz desaströser Wirtschaftslage und maroder Rechtsstaatlichkeit wählte eine knappe Mehrheit der Türk:innen Präsident Erdogan für weitere fünf Jahre ins Amt. Auch wenn die Wahlen nie fair waren – dafür hat der amtierende Präsident ein zu großes Medien- und Machtmonopol, das bis in die Justiz reicht – gilt es für Deutschland und Europa, diese neue alte Realität schnell anzunehmen. An einer Verschlechterung unserer Beziehungen zur Türkei kann kein Interesse bestehen. Trotz ihres desolaten innenpolitischen Zustands ist und bleibt die Türkei für uns im Westen von höchster Bedeutung.

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AUFSTIEG DURCH BILDUNG IM 21. JAHRHUNDERT – MIT PRAGMATISMUS BILDUNGSPROBLEME LÖSEN

Als Sozialdemokrat:innen prägen wir mit unseren Bildungsidealen seit Jahrzehnten das deutsche Bildungssystem. Dabei klar im Fokus: Chancengerechtigkeit und Aufstieg durch Bildung. Das Ziel unseres Bildungssystems im 21. Jahrhundert muss es sein, die Talente und Begabungen jedes Menschen unabhängig der sozialen Herkunft zu fördern und zu fordern. Das Aufstiegsversprechen stellen wir klar in den Vordergrund unserer Bildungspolitik. Wir wollen soziale Ungleichheiten verringern, die große Herausforderung des Fachkräftemangels abmildern, wirtschaftliche Innovationen vorantreiben und langfristige sowie nachhaltige Wertschöpfung erreichen.

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Trendwende und mehr Tempo für die Bau- und Wohnpolitik in unserem Land

Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Massiv gestiegene Baupreise und Zinsen, die derzeit hohe Inflation, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges sowie des Fachkräftemangels haben die Bau- und Wohnungspreise massiv in die Höhe getrieben. Gleichzeitig war der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum noch nie so groß. Das Ziel der Bundesregierung, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen – davon 100.000 öffentlich geförderte – steht vor immensen Herausforderungen.

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Für einen mehrdimensionalen wirtschaftspolitischen Umgang mit China

Der Umgang mit der Volksrepublik China ist eine unserer zentralen wirtschaftspolitischen Herausforderungen. China ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und einer unserer wichtigsten Handelspartner. Gleichzeitig hat sich China unter der Führung von Xi Jinping stark verändert – sowohl innen- als auch außenpolitisch. Deshalb ist es wichtig, einen ehrlichen, direkten und pragmatischen Dialog mit China zu führen. Hierzu gehört auch, Menschenrechtsverletzungen wie die anhaltende Unterdrückung der Uiguren oder die Niederschlagung der Proteste in Hongkong kritisch zu adressieren. Sie stehen im klaren Widerspruch zu unserem Verständnis von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

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Schlüsselfragen der Migration gemeinsam beantworten

Der furchtbare Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat viel Leid und Elend über die Menschen dort gebracht. Bis jetzt hat Deutschland mehr als eine Million Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Das war ein riesiger humanitärer Kraftakt, den Bund, Länder und Kommunen gemeinsam gestemmt haben und der nur durch die große Solidarität in unserer Gesellschaft möglich war. Wir stehen weiterhin vor großen Aufgaben. Wenn uns die letzten Monate etwas gelehrt haben, ist es, dass wir nur in enger Zusammenarbeit erfolgreich und lösungsorientiert arbeiten können. Dafür braucht es keine Schaffung neuer Institutionen, sondern eine engere Verzahnung vorhandener Strukturen und ein gesamtstaatliches Handeln. Auch auf europäischer Ebene müssen wir den Weg der engen Zusammenarbeit weitergehen. Wir haben gezeigt: Mit einer gemeinsamen Stimme sind wir am stärksten.

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Respekt und Schutz für unsere Einsatzkräfte

Die zahlreichen gewalttätigen Angriffe auf Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehr und andere Helferinnen und Helfer am Silvesterabend 2022 haben einmal mehr den politischen Handlungsbedarf verdeutlicht. Trotz vorheriger Appelle der Sicherheitsbehörden und der Gewerkschaften, friedlich und gewaltfrei zu feiern, haben gewalttätige Einzeltäter und Kleingruppen bundesweit mehrere Dutzend Beamtinnen und Beamte sowie Freiwillige verletzt.

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Europa. Gemeinsam stark. Für eine zügige EU-Erweiterung mit Fokus auf den Westbalkan

Der verbrecherische Angriffskrieg Putins auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Die Grundpfeiler der europäischen Sicherheits- ordnung sind erschüttert worden. Der Krieg in Europa ist zurück. Dies hat die Ukraine und die EU wieder näher zusammenrücken lassen. Die dramatischen Umbrüche, die der Krieg mit sich bringt, verlangten eine direkte Reaktion der Europäischen Union. Deshalb war es ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die EU Ende Juni die Ukraine auf dem EU-Gipfel offiziell in den Kreis der Beitritts- kandidaten aufgenommen hat.

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Transformation unserer Industrie- und Handelspolitik

Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Welt auf den Kopf gestellt. Wir müssen neue, mutige Wege gehen, um unsere im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben in der In- dustrie- und Handelspolitik umzusetzen. Das Ziel ist klar: Unsere Industrie muss bis 2045 kli- maneutral sein. Die Herausforderungen sind gewachsen. Die Zeitenwende erfordert von der Sozialdemokratie entschlossene Antworten, damit Deutschland ein starkes Industrieland und angesehener Handelspartner in der Welt bleibt.

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Die Chemische Industrie: Herausforderung durch Pandemie, Krieg und Energieversorgung

Unsere Versorgungssicherheit ist durch die Auswirkungen der Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zunehmend gefährdet. Eine Vervielfachung der Energiekosten bzw. erhebliche Schwankungen und Lieferengpässe treffen die energieintensive chemisch-pharmazeutische Industrie besonders hart. Erdgas ist nicht nur essenzieller Energieträger, sondern auch wichtiger Rohstoff für viele Basischemikalien. Sind Lieferketten unterbrochen und können Rohstoffe wie Erdgas nicht geliefert werden, kommt die Produktion zum Erliegen. Insbesondere mittelständische Unternehmen, die im harten internationalen Wettbewerb stehen und bisher auf preiswertes Gas aus Russland angewiesen sind, stehen unter Druck. Arbeitsplätze sind entsprechend gefährdet.

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Mut zu mehr

Ein sozialdemokratisches Jahrzehnt gestalten
Sozialdemokratische Ziele waren und sind soziale Sicherheit und der Wille, Zukunft zu gestalten. Ohne uns als Regierungspartei gäbe es keinen Mindestlohn, keine Rente mit 63, keine Ehe für alle, keine Grundrente, kein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, keine Mindestvergütung für Azubis. Ohne die SPD als Motor der Regierung stünde Deutschland in der Klimaschutzpolitik, bei den erneuerbaren Energien, in der Familienpolitik oder Arbeitsmarktpolitik sehr viel schlechter da. Wir setzen uns ganz konkret für alle Menschen in Deutschland ein und wollen, dass es in diesem Land gerechter zugeht. Das braucht insbesondere in einer Koalition oftmals einen langen Atem und bedeutet das Bohren dicker Bretter.

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Kernaufgabe der Sozialdemokratie

Innere Sicherheit
Kernversprechen der Sozialdemokratie ist ein funktionsfähiger und personell gut aufgestellter Staat auf allen Ebenen. Ein Staat, der sich kümmert, der Bürgerinnen und Bürgern in schwierigen Lebenssituationen mit einem engmaschigen sozialen Netz zur Seite steht, der aber zugleich an die Eigenverantwortung des Einzelnen appelliert und diese auch fordert. Der Chancengleichheit schafft, der den sozialen Aufstieg durch Bildung fördert. Der eine zweite und dritte Chance ermöglicht.

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Nach der Krise

Handlungsbedarf in Deutschland und Europa
„Eine bisher nicht identifizierte Lungenkrankheit ist in der zentralchinesischen Metropole Wuhan ausgebrochen“. Eine schlichte Meldung, die am 4. Januar 2020 in der Samstagsausgabe der Süddeutschen Zeitung kurz und knapp zu lesen war. Drei Monate später sind die Auswirkungen des Virus enorm - Grund genug, Antworten zu finden, die Perspektiven für die Zukunft geben.

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Mut zu mehr

Mehr Industriepolitik wagen
Im Mittelpunkt sozialdemokratischer Industriepolitik stehen die arbeitenden Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, die jeden Tag aufs Neue den Wohlstand dieses Landes erwirtschaften. Als politisch Handelnde wollen wir die Anstrengungen dieser Menschen maßgeblich berücksichtigen. Es ist unsere Pflicht, hilfreiche Rahmenbedingungen zu setzen und Ungleichheiten abzubauen.

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Mut zu mehr

Steuergerechtigkeit stärken - Ungleichheit bekämpfen
Beim Thema Steuern und Abgaben geht es immer um die Frage nach sozialer Gerechtigkeit – es ist somit ein zutiefst sozialdemokratisches Thema. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen Tag für Tag Politik für die arbeitenden Bürgerinnen und Bürger, die sich an die Regeln halten und den Wohlstand dieses Landes erwirtschaften. Dass die soziale Ungleichheit in diesem Land wieder zunimmt, können wir nicht hinnehmen. Wir wollen, dass alle an diesem Wohlstand teilhaben.

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Schreiben an den Parteivorstand

Vorschläge für ein Wahlverfahren zum Parteivorsitz
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles steht die SPD vor der Frage, wer in Zukunft an der Spitze der Partei steht. Wir schlagen vor: Sorgen wir für Partizipation und befragen wir unsere Mitglieder. Geben wir allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland die Möglichkeit, sich zu beteiligen.

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Mehr Karl Schiller wagen

Ein Namensbeitrag von Dirk Wiese, MdB
Wir als SPD haben ein klares Bild von einem sicheren, verantwortungsvollen aber vor allem sozialen Deutschland. Die günstigen Rahmenbedingungen – gesunde Staatsfinanzen, Arbeits-losenzahlen auf Rekordtief, stetiges Wirtschaftswachstum – müssen wir nutzen, um maßgeb-liche Verbesserungen für die Menschen in unserem Land umzusetzen. Es ist daher höchste Zeit, das Soziale in Sozialer Marktwirtschaft zu betonen und darüber zu diskutieren, wie wir zukünftig unseren Sozialstaat gestalten wollen.

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Wir schützen, was uns schützt

#EuropaistdieAntwort
Bereits im Heidelberger Programm von 1925 forderte die SPD vorausschauend die Vereinigten Staaten von Europa. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns schon früh zu Europa bekannt, weil es für Freiheit, Frieden und Offenheit steht. Fünf klare Punkte, mit denen wir für eine starke SPD bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai antreten, unterstreichen dies.

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Die Mehrheit im Blick

Unsere Schwerpunkte für das Bundestagswahlprogramm 2017
Die SPD war in ihrer langen Geschichte immer dann besonders stark, wenn sie gleichzeitig die Partei der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Modernisierung gewesen ist. Erst diese Verknüpfung führte zur Verschiebung der politischen Mehrheiten und machte den Weg frei für gesellschaftliche Erneuerungen. Mit einem modernen Programm wollen wir diesen Anspruch verdeutlichen.

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Mut zu mehr

Unser Anspruch für ein besseres Morgen
Wir haben ein klares Bild von einem sicheren, verantwortungsvollen aber vor allem sozialen Deutschland. Als SPD müssen wir Orientierung geben, führen und sollten stets den Anspruch haben, regieren zu wollen. Wir wollen uns dabei drei konkreten Punkten widmen: Wir wollen den Wohlstand gerecht verteilen und für morgen sichern. Wir wollen Umwelt und Wirtschaft zusammendenken und –bringen. In außenpolitisch stürmischen Zeiten wollen wir noch klarer formulieren, warum nur Frieden und Stabilität ein respektvolles Miteinander ermöglichen.

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Nichts kommt von selbst

21 Thesen zur SPD im 21. Jahrhundert
Die SPD hat ein turbulentes Jahr hinter sich. Auf den Höhenflug im Frühjahr, der uns gezeigt hat, was möglich sein könnte, folgte die schwere Niederlage bei der Bundestagswahl. Um wieder unserem eigenen Anspruch als Volkspartei gerecht zu werden, müssen wir jetzt große Herausforderungen mit vollem Einsatz anpacken. Wie wir uns eine moderne SPD vorstellen, haben wir in einem Diskussionspapier zusammengetragen.

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Handlungsfähig, Entschlossen, Selbstbewusst

Für eine Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen
Innere Sicherheit war und ist ein Kernthema der deutschen Sozialdemokratie mit einer langen und erfolgreichen Historie. Das sensible Thema gehört in den Mittelpunkt der öffentlichen und politischen Diskussion, die wir Sozialdemokraten offensiv prägen müssen und auch schwieri-gen Debatten nicht aus dem Weg gehen dürfen. Ohne Sicherheit für alle Mitglieder unserer Gesellschaft bleibt auch moderne Politik nur Stückwerk. Solidarität und Gerechtigkeit brau-chen einen sicheren Rechtsstaat, Freiheit braucht Sicherheit für alle Menschen in unserem Land.

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Besser werden, stark bleiben

Vorschläge für mehr Impulse und Investitionen in Deutschland
Deutschland steht scheinbar gut da. Doch trotz wachsender Wirtschaft, steigenden Beschäftigungszahlen und ausgeglichenem Haushalt leben wir derzeit von der Substanz, die in jahrzehntelanger, mühevoller Arbeit aufgebaut wurde. Das wollen wir ändern. Ob für die öffentliche Infrastruktur, zur Umsetzung der Energiewende oder zum Erhalt des Industrie- und Technologiestandortes Deutschland - wir brauchen mehr Investitionen und ein neues Klima der Offenheit in unserem Land.

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